GGR 29.6.2010:
Karin Hägi: In der SP-Fraktion wurde diese Vorlage ausgiebig diskutiert. Zur Debatte gaben im Speziellen drei Themen Anlass:
– Die Erweiterung des Bebauungsplanperimeters nach Osten
– Der Teil-Verkauf des städtischen Grundstücks
– Das Hochhaus
Bei der Erweiterung des Perimeters ist nicht erkennbar, worin der Mehrwert für die Öffentlichkeit besteht. Das Schulgelände ist in der Zone ÖIB, das Gebiet hinter dem Schulgebäude ist jetzt schon öffentlich zugänglich. Daran ändert sich nichts, ausser, dass das Teilstück neu im Bebauungsplan integriert ist und die Freiflächen zusammenhängend gestaltet werden. Der Verkauf eines Teils des städtischen Grundstücks stiess in der SP-Fraktion auf wenig Begeisterung. Schon wieder geht ein Stück Land, wenn auch ein kleines, aus dem städtischen Portfolio verloren. Wenigstens ist der Erlös zweckgebunden für den preisgünstigen Wohnungsbau. Noch eine Bemerkung zur Argumentation betreffend der Grösse oder Kleinheit des zu verkaufenden Grundstücks: 12 m Breite und 22,5 m Bautiefe ergeben 270 m2, und auf dieser Fläche sind Wohnungen und Büros problemlos realisierbar. Sonst wären viele andere städtische Grundstücke nicht bebaubar. Beim Hochhaus gingen die Meinungen auseinander, aber grossmehrheitlich findet die SP-Fraktion diesen Standort als geeignet. Mit diesen Anmerkungen heisst die SP-Fraktion den Bebauungsplan in 1. Lesung gut und unterstützt den Antrag der BPK betreffend der Festschreibung des Minergiestandards.
– Die Erweiterung des Bebauungsplanperimeters nach Osten
– Der Teil-Verkauf des städtischen Grundstücks
– Das Hochhaus
Bei der Erweiterung des Perimeters ist nicht erkennbar, worin der Mehrwert für die Öffentlichkeit besteht. Das Schulgelände ist in der Zone ÖIB, das Gebiet hinter dem Schulgebäude ist jetzt schon öffentlich zugänglich. Daran ändert sich nichts, ausser, dass das Teilstück neu im Bebauungsplan integriert ist und die Freiflächen zusammenhängend gestaltet werden. Der Verkauf eines Teils des städtischen Grundstücks stiess in der SP-Fraktion auf wenig Begeisterung. Schon wieder geht ein Stück Land, wenn auch ein kleines, aus dem städtischen Portfolio verloren. Wenigstens ist der Erlös zweckgebunden für den preisgünstigen Wohnungsbau. Noch eine Bemerkung zur Argumentation betreffend der Grösse oder Kleinheit des zu verkaufenden Grundstücks: 12 m Breite und 22,5 m Bautiefe ergeben 270 m2, und auf dieser Fläche sind Wohnungen und Büros problemlos realisierbar. Sonst wären viele andere städtische Grundstücke nicht bebaubar. Beim Hochhaus gingen die Meinungen auseinander, aber grossmehrheitlich findet die SP-Fraktion diesen Standort als geeignet. Mit diesen Anmerkungen heisst die SP-Fraktion den Bebauungsplan in 1. Lesung gut und unterstützt den Antrag der BPK betreffend der Festschreibung des Minergiestandards.
