GGR 9.5.2011
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen
Als ich zur Vorbereitung meines Votums, die Geschichte der Finanzierung des Vereins ZJT durchgelesen habe, war ich erstaunt, dass man öfters – nicht nur letztes Jahr – den Sack geschlagen hat, aber eigentlich immer den Esel meinte. Während der Sack über die Jahre derselbe blieb, wurde die Rolle des Esels von unterschiedlichen Akteuren eingenommen.
Mit Worten wurde die wichtige Arbeit des Vereins ZJT in den letzten Jahren immer wieder honoriert. In finanzieller Hinsicht aber wurde den Leistungen zu wenig Rechnung getragen.
Das Debakel begann mit der ZFA und dem Wegfall des Kantonsbeitrags der von Seiten der Stadt nur teilweise ausgeglichen wurde und dies obwohl hinter der Finanz- und Aufgabenreform keinesfalls die politische Absicht stand, dass Vereine wie der ZJT künftig weniger öffentliche Gelder erhalten sollen. Ganz im Gegenteil: Auf kantonaler Ebene wurde damals eigentlich das Credo der Kostenneutralität betont.
2009 – als man eigentlich eine neue Leistungsvereinbarung für die Jahre 2010 bis 2013 hätte abschliessen sollen, wollte die Stadt wegen dem geplanten Kinder- und Jugendkonzept warten, was ja durchaus einleuchtet. Für den Verein ZJT bedeutete dies aber, dass er seine mittelfristige Planungssicherheit verlor. (Immerhin anerkannte man damals den finanziellen Mehrbedarf des Vereins und sprach zusätzliche Gelder für dringend benötigte personelle Ressourcen.)
2010: Der GGR verhindert aus bekannten Gründen die lang erhoffte neue Leistungsvereinbarung. Doch damit nicht genug, ohne die Arbeit des ZJT wirklich zu würdigen und inhaltlich zu diskutieren, wurde beschlossen den Beitrag wieder auf den Stand von 2009 zu kürzen.
Und 2011: Eine knappe Mehrheit der GPK will, dass wir den vom Stadtrat vorgeschlagenen Beitrag um CHF 50’000 kürzen. – Die Begründung fällt dürftig aus, man ist einfach der „Meinung, dass eine weitere Erhöhung nicht verantwortet werden könne“ (Bericht und Antrag der GPK vom 11.04.2011). Dass der Stadtrat aber nach dem letztjährigen Debakel mit dem Verein ZJT wie gefordert nochmals über die Bücher ist, und in diesem Jahr einen Antrag stellt, der CHF 75’000 tiefer ist als der im Oktober 2010 beantragte Betrag wird mit keinem Wort gewürdigt. – Das riecht für mich ein bisschen nach Kürzung aus Prinzip und dünkt mich auch etwas widersprüchlich, zumal ja die GPK selbst in ihrem Bericht betonte, „dass der ZJT seit vielen Jahren gute und wichtige Leistungen für unsere Stadt erbringt“ (Bericht und Antrag der GPK vom 11.04.2011).
ZJT erbringt seit vielen Jahren nicht nur gute und wichtige Leistungen, sondern macht ebenso schon seit vielen Jahren darauf aufmerksam, dass es dringend zusätzliche personelle Ressourcen braucht. Das ist in diesem Falle ein gutes Zeichen, denn es bedeutet, (und das zeigen auch die Zahlen) dass die beiden Angebote jaz und i45 attraktiv sind und auf eine rege Nachfrage stossen. Die Notwendigkeit zusätzlicher personeller Ressourcen wird zusätzlich durch die Bevölkerungsumfrage 2010 sowie den Bericht zur Sicherheit in der Stadt Zug (April 2010) belegt, denn beide Studien legen einen Ausbau im Bereich der Freizeitangebote für Jugendliche, aber insbesondere auch der offenen Jugendarbeit und der soziokulturellen Animation nahe.
Werte Kolleginnen und Kollegen, der Verein ZJT und insbesondere seine Mitarbeitenden haben ihren Beitrag in den letzten Jahren mit unzähligen unbezahlten Arbeitsstunden geleistet, nun ist der Zug an uns, indem wir den stadträtlichen Antrag vollumfänglich unterstützen.
Für die SP-Fraktion
Christina Huber Keiser