Am Anfang der Sitzung wurde unsere Interpellation zur Rebells-Halle von André Wicki mündlich beantwortet. Die SP-Fraktion hat dem Stadtrat eine Reihe von Fragen zur Kommunikation rund um die Abstimmung dazu vom 18. Mai gestellt.
Als Erstes ging es um die Aussage des Bauchefs in der Zeitung, die Bauprofile seien illegal aufgestellt werden. Hier stellte Christina Huber Keiser als Fraktionssprecherin klar, dass das Vorgehen des Gegenkomitees mit dem Landpächter abgesprochen war. Es kann also keine Rede von einer Nacht- und Nebelaktion sein. André Wickis Äusserungen dazu sind schlichtweg falsch und schwärzen das Gegenkomitee öffentlich an.
Die Fragen nach der Muli-Funktionalität der Streethockeyhalle mussten negativ beantwortet werden. Es sind keine Gerätschaften für Alternativnutzungen vorgesehen. Auch zeigt das dem GGR vorgelegte Nutzungskonzept nur wenig, nicht durch die Rebells belegte, Zeiträume auf. Das auf der Homepage der Befürworter (Sport vor Ort) aufgeschaltete Nutzungskonzept wurde nachträglich angepasst.
Auch die Frage, wieso an einer Infoveranstaltung der Nachbarschaft Zahlen gezeigt wurden, die den Kommissionen und dem GGR nicht vorlagen, konnte André Wicki nicht zu unserer Zufriedenheit beantworten. Der nachträgliche Umbau zu einer Dreifachturnhalle, soweit dies überhaupt möglich ist, würde gemäss diesen nochmals 2.3 Mio. (also total 9.0 Mio. Fr.) kosten. Weitere Fragen zur Kommunikation zu den Folgekosten und dem Projekt an und für sich wurden nur wage und ausweichend beantwortet.
Alles in allem bleibt bei diesem Geschäft ein schales Gefühl.
Die Beantwortung der Interpellation der Fraktion ALG /CSP betreffend dem Bodenbelag der Oberwiler Turnhalle war konkreter. Karl Kobelt stellte eine Überarbeitung des Betriebskonzepts in Aussicht. Der Stadtrat werde auch eine Kostenübernahme der Abdeckung des Bodens für Anlässe prüfen.
Danach ging es im ersten Geschäft auf der Traktandenliste um das Reglement der Tagesschule. Dieses ist veraltet und muss in diversen Bereichen der Realität angepasst werden. Auch will der Stadtrat den Auftrag des GGRs von 2006 für Pauschalbeiträge bei Einrichtungen des Bildungsdepartements umsetzten. Die SP-Fraktion befürwortet die Beibehaltung der einkommensabhängigen Beiträge der Eltern. Am Beispiel der Tagesschule sieht man deutlich, dass mit Pauschalbeiträgen die Haushalte mit kleinen Einkommen mehr bezahlen müssen und die mit einem grossen Einkommen massiv entlastet werden. Für unser Anliegen stellten wir einen Rückkommens-Antrag, der aber von allen anderen Parteien abgelehnt wurde. Wir werden in der zweiten Lesung zum Reglement darauf zurückkommen.
Bei der Beantwortung von Philip Brunners (SVP) Interpellation zum neuen Ökihof legte André Wicki Wert darauf, dass die Planung dazu ordnungsgemäss und umfassend ist. Es wurde neu auch eine Arbeitsgruppe dazu gebildet. Wir sind sehr gespannt wie diese Geschichte weitergeht. Momentan ist noch nichts spruchreif, weder der Standort noch die Grösse und Umfang des neuen Ökihofs.
