Die GGR Sitzung ging schneller zu ende als vorgesehen, einerseits waren nur vier Geschäfte auf der Traktandenliste, andererseits stellten gleich zu Beginn der Sitzung Vertreter Bürgerlichen Fraktion einen Antrag, die 2. Lesung des Geschäfts «Reglement über die Benützung der öffentlichen Anlagen» ab zu traktandieren. Als Grund wurde angegeben, dass man zu wenig Zeit gehabt habe, das Geschäft seriös vorzubereiten, obwohl die Versandzeiten eingehalten worden waren. Der Rat beschloss dem entsprechend mit 19 zu 10 Stimmen, dass das Geschäft voraussichtlich an der nächsten Sitzung behandelt wird.
Soziale Integration: Bericht Podium 41
2015 stimmte der Souverän eindeutig dem Betriebsbeitrag zu, somit erfuhr das Referendum der SVP beim Volk eine eindeutige Niederlage. Trotz des klaren Volksentscheids für eine Weiterführung des Podiums 41, setzte der Stadrat eine siebenköpfige Steuergruppe ein, in der Befürworter und Gegner vertreten sind. Aus unser Sicht ist eine solche Steuergruppe überflüssig, sonst sollte nach vielen städtischen Volksabstimmungen eine solche Steuergruppe einberufen werden.
Die SP-Fraktion nahm von der positiven Entwicklung des Podiums 41 Kenntnis, trotzdem gab es immer wieder gewisse negative Zwischenfälle. Trotz des super Einsatzes, den die Personen an der Front leisten, indem sie bei jedem Konflikt hin stehen, erhalten sie lediglich die Gastro-Mindestlöhne. Uns von der SP erstaunt dies sehr.
Beiträge an Kulturinstitutionen: Museum in der Burg Zug
Der Stadtrat ersuchte den Grossen Gemeinderat, die Beteiligung an den Mietkosten für das Kulturgüterdepot im Choller für die Jahre 2018 bis 2020 zu verlängern (jährlich CHF 62’394.00). Der Rat stimmte mit einer Gegenstimme zu. Laut Barbara Stähli stimmte die Fraktion der SP dieser Vorlage «knurrend, widerwillig, ungern, widerstrebend“ zu. Trotz der klaren Zustimmung des Rates, sind mehrere Fraktionen der Meinung, dass die Stadt Zug die Zentrumslasten, wie beispielsweise den Museumsbetrieb der Burg Zug, nicht alleine tragen soll, sondern es hätten sich alle Gemeinden an der Finanzierung zu beteiligen.