Bericht aus der GGR-Sitzung vom 24. Januar 2017

30. Januar 2017

Am Anfang der ersten GGR-Sitzung im neuen Jahr wurde Anna Spescha als neues Mitglied vereidigt. Es ist schön, dass mit Anna eine neue junge Stimme im GGR mitreden wird. Louis Bisig ist nach sechs Jahren GGR auf Ende letztes Jahr zurückgetreten. Um seine Lücke zu füllen, mussten gleich zwei Positionen neu besetzt werden. Anna rutscht für ihn als GGR-Mitglied nach und ich ersetze ihn als Mitglied der Bau- und Planungskommission.

Für die Beratung des Reglements über die Benützung der öffentlichen Anlagen wird eine Spezialkommission eingesetzt. Barbara Gysel wird die SP-Fraktion in dieser vertreten. Präsident der Kommission wird Rainer Lehmann, FDP. Er schlägt Astrid Estermann, ALG, dank der „grossbürgerlichen Fraktion“ mit 19 zu 14 Stimmen. Zu hoffen bleibt, dass die FDP diese Spezialkommission deutlich besser führt als die vorherige.

Der Baukredit für die Sanierung der Küche und Lüftung im Alterszentrum Herti wird einstimmig zugestimmt. Aus allen Fraktionen kommen aber Wortmeldungen, dass hier mit 32 Jahren zu lange zugewartet wurde. Auch wir stimmen „bedenkenlos, aber nicht mit bedenkenloser Liebe“ zu, wie Barbara Sträheli betont.

Mit 17 zu 14 Stimmen wurde die Motion zu Tempo 30 auf der Grabenstrasse erheblich erklärt. Die FDP und SVP waren für einmal auf verlorenem Posten. Dank Bundesgerichtsentscheid kommt es nun doch wenigstens zu einem Lärm-Vergleich von Tempo 50 und 30.

Die FDP tadelte das Gerichtsurteil und meinte, dass Bundesrichter ja auch nur normale Menschen seien. Die SVP wollte sich eigentlich enthalten, besann sich aber nach dem Votum der FDP anders und schloss sich deren Meinung an. Wir von der SP-Fraktion sind jedenfalls sehr gespannt auf die Mess-Resultate.

Erstaunliches brachte die Interpellation zur Belebung des Arenaplatzes zu Tage. Der Betrieb und die Vermietung vom Arenaplatz wird kostenlos von der Stadt Zug der Kunsteisbahn und damit dem EVZ abgegeben. Von den Einnahmen fliesst nichts zurück in die Stadtkasse!

Immerhin dürfen Quartiervereine den Platz einmal pro Jahr kostenlos nutzen…