Unsere GGR-Vizepräsidentin Karin Hägi leitete zum ersten Mal eine Ratssitzung, weil Ratspräsident Stefan Moos abwesend war. Die Fraktion gratuliert Karin zur sehr kompetenten und souveränen Art und Weise, wie sie diese Première gemeistert hat!
Stadt baut Spielplatz: Das Quartier Riedmatt
Der neue Spielplatz im Riedmatt-Quartier kostet rund 450‘000 Franken und soll unterschiedliche Bedürfnisse verschiedener Altersgruppen abdecken sowie behindertengerecht gestaltet werden. Die vorberatenden Kommissionen empfahlen die Vorlage anzunehmen. Alle Parteien haben das Anliegen des Stadtrats unterstützt und dem Baukredit zugestimmt.
Die Stiftung „Denk an mich“ hatte einen Beitrag von 74‘500 Franken an die behindertengerechte Ausgestaltung des Spielplatzes in Aussicht gestellt. Zum allgemeinen Erstaunen stellte die SVP-Fraktion einen Antrag, es sei auf das gespendete Geld zu verzichten, weil die Stadt das selber übernehmen könne. Das war und ist uns natürlich sehr recht – wenn die SVP nur immer so grosszügig wäre bei Investitionen in Einrichtungen für Familien, Kinder und allgemein für soziale Anliegen!
Die SP-Fraktion hatte den Antrag für diesen Spielplatz mit viel Wohlwollen und Sympathie unterstützt. Dass alle Spielplätze auch behindertengerecht gestaltet sein sollen, ist für uns keine Frage. Wir möchten an dieser Stelle der Stiftung „Denk an mich“ für ihr Engagement und ihre Bereitschaft herzlich danken.
Motion der SVP «Rettet den Ökihof» überwiesen
Die Zukunft des Ökihofs ist noch nicht klar. Der Vorstoss der SVP verlangt, dass auf dem Areal am Güterbahnhof keine Bauten entstehen sollten, die nicht in Zusammenhang mit dem Bahnbetrieb stehen würden. Damit solle der dort stationierte Ökihof gerettet und der «Immobilien-Spekulation der SBB» Einhalt geboten werden. Eine Überbauung durch die SBB sei zu verhindern. Unsere Fraktion konnte sich inhaltlich mit dem Anliegen identifizieren und hat die Motion deshalb unterstützt. Die Motion wurde an den Stadtrat für Bericht und Antrag überwiesen
Fall Romer noch vor den Sommerferien
Der Bericht zum Fall des ehemaligen Stadtrats Ivo Romer soll gemäss PUK Präsident Jürg Messmer vor den Sommerferien vorliegen. Er umfasse über 100 Seiten. Es sei zu Verzögerungen gekommen, weil die PUK umfangreiche Dossiers und Gutachten habe auswerten müssen.
Für die SP-Fraktion
Rupan Sivaganesan