GGR 7.6.2011
Dass die SP-Fraktion voll und ganz hinter dem Podium 41 steht, wurde in diesem Parlament schon mehrfach geäussert. An unserer Grundhaltung hat sich auch im Zusammenhang mit der aktuellen Vorlage nichts verändert.
Ganz im Gegenteil: Wir begrüssen, dass der Betriebsbeitrag um CHF 52’000 erhöht werden soll. Es handelt sich hierbei ja nicht wirklich, um eine Erhöhung, sondern vielmehr um einen Wechsel im Finanzierungssystem. Bisher übernahm die Stadt zusätzlich zum Betriebsbeitrag auch eine jährliche Defizitdeckungsgarantie im Umfang von CHF 50’000, welche nun aber entfällt. Neu ist es der GGZ – als Trägerin – gestattet, aus einem allfälligen Überschuss Rückstellungen bis max. CHF 200’000 zu bilden. Diese Reserve kann sie dann – im Falle eines Defizits – wieder einsetzen. Dies macht betriebswirtschaftlich Sinn und gibt der Trägerin auch eine gewisse Planungssicherheit und vor allem Eigenständigkeit, die ein jährlicher Defizitbeitrag so nicht leisten kann. Zudem fällt damit auch der potenzielle Anreiz der Defizitwirtschaft weg.
Aus eigener Erfahrung mit Einrichtungen, die ebenfalls so finanziert werden, kann ich bezeugen, dass dies eine grosse Hilfe ist.
Inhaltlich ändert sich mit der neuen Leistungsvereinbarung nicht wahnsinnig viel. Sicherlich ist es sinnvoll, dass die Zusammenarbeit mit der Gassenarbeit noch weiter intensiviert und verstärkt wird. Dass die Winteröffnungszeiten erweitert werden, ist grundsätzlich nachvollziehbar. Doch hat sich die SP-Fraktion gefragt, ob damit nicht eine unnötige Konkurrenz zur Mittagsbeiz geschaffen wird, die im Winter ja auf der Yellow gastiert. Angesichts der Tatsache aber, dass die Mittagsbeiz und das Podium durch dieselbe Trägerschaft geführt werden, gehen wir davon aus, dass diese eine allfällige Konkurrenzsituation mitberücksichtigt haben und notfalls auch entsprechende Massnahmen ergreifen werden.
In diesem Sinne treten wir auf die Vorlage ein und stimmen dem Beschlussentwurf des Stadtrates ohne Änderungen zu.
Für die SP-Fraktion Christina Huber Keiser
Ganz im Gegenteil: Wir begrüssen, dass der Betriebsbeitrag um CHF 52’000 erhöht werden soll. Es handelt sich hierbei ja nicht wirklich, um eine Erhöhung, sondern vielmehr um einen Wechsel im Finanzierungssystem. Bisher übernahm die Stadt zusätzlich zum Betriebsbeitrag auch eine jährliche Defizitdeckungsgarantie im Umfang von CHF 50’000, welche nun aber entfällt. Neu ist es der GGZ – als Trägerin – gestattet, aus einem allfälligen Überschuss Rückstellungen bis max. CHF 200’000 zu bilden. Diese Reserve kann sie dann – im Falle eines Defizits – wieder einsetzen. Dies macht betriebswirtschaftlich Sinn und gibt der Trägerin auch eine gewisse Planungssicherheit und vor allem Eigenständigkeit, die ein jährlicher Defizitbeitrag so nicht leisten kann. Zudem fällt damit auch der potenzielle Anreiz der Defizitwirtschaft weg.
Aus eigener Erfahrung mit Einrichtungen, die ebenfalls so finanziert werden, kann ich bezeugen, dass dies eine grosse Hilfe ist.
Inhaltlich ändert sich mit der neuen Leistungsvereinbarung nicht wahnsinnig viel. Sicherlich ist es sinnvoll, dass die Zusammenarbeit mit der Gassenarbeit noch weiter intensiviert und verstärkt wird. Dass die Winteröffnungszeiten erweitert werden, ist grundsätzlich nachvollziehbar. Doch hat sich die SP-Fraktion gefragt, ob damit nicht eine unnötige Konkurrenz zur Mittagsbeiz geschaffen wird, die im Winter ja auf der Yellow gastiert. Angesichts der Tatsache aber, dass die Mittagsbeiz und das Podium durch dieselbe Trägerschaft geführt werden, gehen wir davon aus, dass diese eine allfällige Konkurrenzsituation mitberücksichtigt haben und notfalls auch entsprechende Massnahmen ergreifen werden.
In diesem Sinne treten wir auf die Vorlage ein und stimmen dem Beschlussentwurf des Stadtrates ohne Änderungen zu.
Für die SP-Fraktion Christina Huber Keiser
