GGR vom 25.02.2014
SP Stellungnahme
Geehrter Stadtrat, Ratspräsident
Geschätzte Ratskollegen und Ratskolleginnen
Es ist leichter aus heutiger Sicht die Vergangenheit zu beurteilen. Dennoch ist der Wille aus Fehlern zu lernen sehr lobenswert und noch erfreulicher ist es, dass man klüger geworden ist. Nachzulesen im BPK-Bericht.
Die Öffentlichkeit gibt Rahmenbedingungen vor und die konkreten Vorgaben müssen dann auch eigentümerverbindlich durchgesetzt werden. Nur so können Erkenntnisse wirkungsvoll umgesetzt werden, damit die nächste Generation nicht feststellen muss, sie waren zwar klug aber trotzdem unfähig sich durchzusetzen.
Bedenklich wird es, wenn man vor dem Faktum steht „zu retten was nach zu retten ist!“
Es ist für die Öffentlichkeit wichtig, den nachhaltigen Mehrwert für die Stadt nicht aus den Augen zu verlieren. Jetzt gilt, Nichts mehr zu versäumen. Neuerwerber müssen wissen, dass ausgearbeitete Rahmenbedingungen gelten und verbindlich sind. Der Stadtrat erarbeitet nach seiner Diskussion klare Vorstellungen und setzt diese auch durch.
Das bedeutet, dass bei der Umsetzung Absichten und Versprechen eingehalten werden.
Mit dieser Hoffnung werden wir die Vorlage des Stadtrates annehmen.
Für die SP Fraktion
Louis Bisig
