Die Rechnung 2014 schliesst mit einem Minus von 0.4 Millionen. 3.8 Millionen besser als budgetiert. Ein Grund zur Freude? Oder wohl doch nicht? Die erfolgsverwöhnten Jahre sind vorbei, daran haben wir uns seit dem Jahre 2009 gewöhnt. Vor einigen Jahren wäre ein Defizit unvorstellbar gewesen, nun freuen wir uns verhalten über ein Defizit von nur 0.4 Millionen.
Den besseren Abschluss als budgetiert haben wir den unerwarteten Mehreinnahmen bei der Grundstücksgewinnsteuer und einer Rückzahlung für den ZFA zu verdanken. Also nochmals mit einem blauen Auge davon gekommen, oder einfach Glück gehabt.
Einen wesentlichen Teil zu diesem doch recht erfreulichen Rechnungsabschluss haben die Verwaltung und der Stadtrat beigetragen. Dafür gehört allen Mitarbeitenden der Stadt Zug ein grosser Dank. Die Jahresrechnung 2014 zeichnet sich durch eine hohe Budgetgenauigkeit und eine grosse Budgetdisziplin aus. Abweichungen sind begründet und nachvollziehbar. Bei vielen Konten sind die Ausgaben unter dem Budget, teilweise sind es kleine Beträge, aber sie zeigen den Sparwillen, oder anders gesagt, den auferlegten Spardruck auf.
Nicht nur in der laufenden Rechnung wurde gespart, auch bei den Investitionen. Die konsequente Investitionsplanung zeigt Wirkung. Der Selbstfinanzierungsgrad ist auf 122.0% gestiegen. Damit ist der vorgegebene Zielwert von 100%, im 5-Jahresdurchschnitt noch nicht erreicht, aber mit 68% deutlich höher, als im Jahr 2013. Das 10- Jahresprogramm bei den Investitionen zeigt Wirkung.
Also alles auf bestem Weg? Nein, dafür gibt es zu viele Unbekannte. Die Entwicklung der Fiskaleinnahmen, das Entlastungsprogramm des Kantons, die Zahlungen für den ZFA und NFA und die Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform III. Im GPK Bericht schreibt der Präsident, dass deshalb dem Stadtrat empfohlen werden muss, vorbehaltene Sparbeschlüsse vorzubereiten, welche rasch wirksam ausgelöst werden können, wenn ein spürbarer Einbruch bei den Einnahmen geschieht. Die Fraktion der SP ist hier anderer Meinung. Sparen alleine kann nicht die einzige Antwort darauf sein, dann muss auch ernsthaft über eine Steuererhöhung diskutiert werden. Ein Parteikollege, alt Regierungsrat Markus Notter, hat letzthin in einem Zeitungsinterview im Tagesanzeiger gesagt. „Sparen hat etwas von Magersucht“.
Eine Metapher mit viel Wahrheitsgehalt. Wenn der Speckgürtel weg gehungert ist und keine weitere Nahrung aufgenommen wird, ist es bald einmal gesundheitsschädigend, oder übersetzt, es müssen massiv Leistungen abgebaut werden. Das Thema gesunde Ernährung wird die SP sicher wieder bei der Diskussion um das Budget 2016 aufnehmen.
Vorerst dankt die Fraktion der SP dem Stadtrat und allen Mitarbeitenden der Verwaltung für die Erstellung des äusserst informativen Jahresberichts, welcher einen umfassenden und aufschlussreichen Einblick in die vielfältige Arbeit der Verwaltung gibt und ihre hohe Budgetdisziplin welche sich in der Jahresrechnung abbildet.
Die SP stimmt dem Antrag des Stadtrates zu und genehmigt die Jahresrechnung und den Jahresbericht 2014.
