Vorstoss: Welches Wachstum wollen wir in der Stadt Zug?

6. Oktober 2020

Interpellation der SP-Fraktion

In den kommenden fünf Jahren wird die Zuger Stadtplanung revidiert werden. Erste Vorbereitungen sind bereits getroffen worden. So läuft ein Mitwirkungsverfahren für die Bevölkerung, das im Februar 2021 fortgesetzt werden soll. Auf der städtischen Website www.ortsplanung-zug.ch/  wird über die Planungsrevision informiert. Unter «Herausforderung» und dem Stichwort Bevölkerungs- und Arbeitsplatz­wachstum findet sich folgende Passage[1]:

«Das Baudepartement geht davon aus, dass der Kanton [gemeint ist wohl: die Stadt Zug] bis im Jahr 2040 auf gegen 46’000 Einwohner/innen und 50’000 Beschäftig[t]e anwachsen wird. (Stand heute 31’400 Einwohner/innen und 41’000 Arbeitsplätze). Diese Einschätzung basiert auf konkreten Projekten sowie dem Potenzial der verbleibenden Bauzonen. Die Entwicklung konzentriert sich auf die Verdichtungsgebiete im Zentrum der Stadt sowie in der Äusseren Lorzenallmend. Diverse Planungen und Projekte innerhalb der Verdichtungsgebiete befinden sich in Vorbereitung, im Prozess der gesetzlichen Verankerung oder bereits in der Umsetzung.»

Das städtische Baudepartement will offensichtlich die Revision der Planung darauf basieren, dass die Bevölkerung in den kommenden 20 Jahren um rund 50 % (d.h. 1,9 % pro Jahr) wachsen soll. Ein solches Wachstum scheint uns völlig überrissen, zumal im geltenden kantonalen Richtplan ein sehr viel bescheideneres Wachstum von knapp 1,1 % pro Jahr ausgewiesen wird. Denn unter dem Titel «Räumliche Leitgedanken zur Zukunft des Kantons Zug» steht dort unter Punkt G 1.2 (Seite 8)[2]: «Der Kanton Zug strebt ein langsames, qualitatives Wachstum an. Er rechnet mit einem mittleren Bevölkerungswachstum. Dieses konzentriert sich im Wesentlichen auch langfristig auf das bestehende Siedlungsgebiet in der Stadtlandschaft.» Der kantonale Richtplan nennt per 2040 für die Stadt Zug 36’900 EinwohnerInnen (Kap. G 3.1) und 49’300 Beschäftigte im zweiten und dritten Sektor (Kap. G 3.1).

Wir bitten deshalb den Stadtrat, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Warum will der Stadtrat ein solch exorbitantes Bevölkerungswachstum anstreben oder zumindest planerisch zulassen? 
  2. Welche Vorteile hätten die heute in der Stadt Zug Wohnenden von einem solchen Wachstum? 
  3. Welche Nachteile hätten die heute in der Stadt Zug Wohnenden davon? 
  4. Wie hoch werden die Kosten für den dafür benötigten Ausbau der Infrastrukturen (inkl. Verkehrsnetze und Schulhäuser) geschätzt? 
  5. Im aktuell behördenverbindlichen kantonalen Richtplan (Stand Mai 2020) wird die Bevölke­rung der Stadt Zug im Jahr 2040 mit 36’900 ausgewiesen (S. 8). Warum will der Stadtrat mit einer rund 9’000 Personen höheren Bevölkerung planen? Muss die Stadtplanung zwingend darauf ausgerichtet werden, sämtliche aktuellen Bauvorhaben und alle weiteren Entwicklungspotenziale zu ermöglichen?
  6. Welche Gebiete sollen nach Meinung des Stadtrats in welchem Ausmass verdichtet werden können? 
  7. Hat der Stadtrat das vorgesehene Bevölkerungswachstum mit dem Kanton abgesprochen? Falls ja: Wie hat der Kanton reagiert?
  8. Welche Rückmeldungen hat das Baudepartement im bisherigen Mitwirkungsprozess zu diesen Wachstumsvorstellungen erhalten? 

Besten Dank für die schriftliche Beantwortung des Vorstosses.

[1] Siehe https://www.ortsplanung-zug.ch/informationen#href=%2Finformationen%2Fherausforderung&container=%23main-content

[2] Download: https://www.zg.ch/behoerden/baudirektion/arv/richtplanung/aktuell-nachgefuehrter-richtplan/aktuell-nachgefuehrter-richtplantext.pdf/view